Aktivitäten 2018

Abgeordnetenhaus von Berlin - Inhaltsprotokoll

Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 6.9.2018

Auszug Seite 3:

Harald Moritz (GRÜNE) fragt, wie SenUVK den Wunsch von Anwohnerinnen/Anwohnern und Behindertenverbänden zur Einrichtung einer barrierefreien Fähre in Friedrichshagen parallel zum Spreetunnel vor dem Hintergrund der Festlegungen zur Barrierefreiheit im Mobilitätsgesetz beurteile.

Senatorin Regine Günther (SenUVK) hebt hervor, das Mobilitätsgesetz enthalte neue Standards zur Barrierefreiheit, gesellschaftliche Teilhabe sei ein wichtiges Gut. SenUVK prüfe, was eine Fähre leisten könnte und was die Realisierung bedeutete. Sie persönlich unterstütze den Einsatz einer Fähre, weil die Umfahrung für viele Menschen eine Schwierigkeit darstelle, es werde aber noch etwas dauern, bis konkrete Vorschläge vorgestellt werden könnten.

Harald Moritz (GRÜNE) stellt die Nachfrage, ob die Fähre bei positivem Prüfungsergebnis in den Nahverkehrsplan aufgenommen werden solle.

Senatorin Regine Günther (SenUVK) bestätigt dies.

Abgeordnetenhaus von Berlin – Petitionsausschuss vom 13.9.2018